CDU Stadtverband Ahaus

Lebhafte Diskussion auf dem Ortsparteitag

Obwohl der Ortsparteitag des Ortsverbandes Ahaus eigens dazu einberufen war, die Delegierten für die Wahlkreisvertreterversammlung am 13. November 2012 in Gronau zu wählen, stand deren Wahl nicht im Mittelpunkt der Versammlung.
Die 16 Delegierten und ihre Stellvertreter wurden auf Vorschlag aus der Versammlung zügig und einvernehmlich gewählt, sodass der Parteitag schnell hätte zuende gehen können.

Dazu kam es jedoch nicht, die Zeit wurde ausgiebig genutzt, sich durch den Bundestagsabgeordneten Jens Spahn die zur Zeit wichtigsten Themen der Bundes- und Landespolitik erläutern zu lassen. Spahn gab einen Überblick zu Themen wie z. B. Europäische Schuldenkrise, Energiewende und Lage in der CDU in Nordrhein-Westfalen und stellte sich den Fragen, die dazu aus der Versammlung an ihn gestellt wurden und die deutlich auch kritische Töne anklingen ließen.

Das war besonders bei familien- und schulpolitischen Fragen der Fall. Betreuungsgeld und Kitapflicht waren dabei die Reizthemen, aber auch die Pläne zur Anwendung des Ehegattensplittings auf andere Lebenspartnerschaften. Dabei machte man geltend, dass es eine Gleichstellung dieser Partnerschaften mit der Ehe nicht geben dürfe, wohl aber eine Gleichbehandlung soweit die Übernahme gleicher Verpflichtungen und deren Wahrnehmung dies erlaube bzw. erfordere. Bei der Kontroverse über das Betreuungsgeld wurde bedauert, dass die unterschiedlichen Anschauungen nicht immer sachlich fair ausgetragen würden.

Eine Sorge, die zu Beginn der Gespräche geäußert worden war, dass es nämlich in der CDU keine intensive Diskussion zu anstehenden Themen gebe, zeigte sich bei dieser Veranstaltung jedenfalls als unbegründet.