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17.11.2017
Die Gestaltung neuer Dinge braucht stets viel Geduld (Konrad Adenauer)
?Wir wollen die Gespräche am Wochenende fortsetzen, weil wir glauben, dass es sich lohnt?, ist Peter Tauber überzeugt. Wie es die kommenden Tage mit den #Jamaika #Sondierungen weitergeht und warum gerade die Grünen Neuland betreten, erklärt Tauber im Video. Mehr: www.cdu.de/jamaika
16.11.2017
Merkel: Ich glaube, es kann gelingen
Angela Merkel sieht vor dem letzten Tag der Jamaika-Sondierungen noch Unterschiede zwischen den Parteien, hält eine Einigung aber für möglich. ?Ich glaube, es kann gelingen?, sagte die CDU-Vorsitzende am Donnerstag in Berlin vor entscheidenden Gesprächen von CDU, CSU, FDP und Grünen, um eine Grundlage für Koaltionsverhandlungen zu schaffen. In den kommenden Stunden seien der nötige Wille und harte Arbeit gefragt. ?Ich hoffe, dass der Wille da ist, dass etwas gelingt. Die Verantwortung dafür haben wir. Und ich werde versichern, meinen Beitrag dazu zu leisten?, betonte Merkel. Die Jamaika-Parteien sollten vor Augen haben, dass bei einem gemeinsamen Erfolg ?daraus etwas sehr Wichtiges für unser Land in einer Zeit großer Polarisierung entstehen kann?. Sie forderte alle Beteiligten auf, jetzt die entscheidenden Kompromisse zu machen: ?Heute ist der Tag, an dem wir uns auch in die Situation des jeweils anderen hineinversetzen und fragen müssen, was ist für den wichtig.? Wenn das gelinge, könne am Ende der heutigen Verhandlungen ein positives Ergebnis stehen. Nach Ansicht von Merkel werden die Gespräche open end geführt, also voraussichtlich bis tief in die Nacht auf Freitag. Mehr zu #Jamaika finde Sie auf unserer Website: www.cdu.de/jamaika
15.11.2017
Peter Tauber: Auf einem guten Weg
?Wir sind bei vielen Themen auf einem guten Weg, bei denen man das wohl nicht erwartet hätte, zum Beispiel bei der Landwirtschaft?, erklärt Peter Tauber im Video. Aber bei den Themen Migration, Klima und Finanzen müsse man noch nach Lösungen suchen. Tauber gibt außerdem einen Ausblick auf die Klausur des CDU-Bundesvorstands: Am Wochenende wolle man die Sondierungsgespräche bewerten und außerdem ausführlich darüber diskutieren, welche Schlüsse aus dem Bundestagswahlergebnis gezogen werden können. Alles rund um die Jamaika-Sondierungen finden Sie auf unserer Website: www.cdu.de/jamaika
14.11.2017
Peter Tauber: Wir wollen Kindergeld erhöhen
Das Kindergeld erhöhen, einen Rechtsanspruch auf Betreuung im Grundschulalter einführen, die Kinderrechte im Grundgesetz verankern ? dafür macht sich die CDU bei den Sondierungen besonders stark, berichtet Peter Tauber im Video. Alles rund um die Sondierungen finden Sie unter www.cdu.de/jamaika.
13.11.2017
Peter Tauber: Man merkt deutliche Fortschritte
Die Sondierungsgespräche von Union, FDP und Grünen befinden sich auf der Schlussgeraden. ?Wir wollen diese Woche zu einem Ergebnis kommen?, erklärt Peter Tauber, ?man merkt deutliche Fortschritte?. Die Chefunterhändler gehen gemeinsam mit den thematisch Zuständigen durch die einzelnen Themenblöcke. ?Wir sagen sehr deutlich, was uns als CDU wichtig ist?, so der Generalsekretär. Er sei zuversichtlich, dass bei einer möglichen Einigung viel CDU-Handschrift erkennbar sei: mehr Unterstützung für Familien, eine Stärkung der ländlichen Räume, mehr und besser ausgestattete Polizisten.
10.11.2017
Grosse-Brömer: Die Woche der Entscheidung
Ob man Kompromisse finden könne, ob man miteinander ins Gespräch komme, ob man überhaupt in Koalitionsverhandlungen aufnehme ? darum gehe es in den Sondierungsgesprächen von CDU, CSU, FPD und Grünen, erklärt Michael Grosse-Brömer im Video. ?Die Entscheidung, eine gute Regierung für Deutschland bilden zu können, braucht Zeit.? Alles rund um die #Jamaika-Gespräche finden Sie unter www.cdu.de/jamaika.
10.11.2017
Grosse-Brömer: Deutliche Fortschritte
Zuversichtlich zeigten sich die Jamaika-Verhandlungspartner bei einem Zwischenfazit zu den Sondierungsgesprächen: In der zweiten Verhandlungsetappe habe man ?deutliche Fortschritte erarbeitet?, sagte Michael Grosse-Brömer für die CDU. ?Die nächste Woche wird dann die Woche der Entscheidung.? Das heißt: Am Ende der Woche steht die Entscheidung, was die Sondierungsgespräche erbracht haben. Alles rund um die Jamaika-Sondierungen finden Sie übrigens unter www.cdu.de/jamaika.
07.11.2017
Michael Grosse-Brömer: Start der zweiten Etappe
Alle Beteiligten sind gut in die zweite Runde der Sondierungen gestartet. Die Jamaika-Sondierer wollen am Freitag über die meisten Punkte einer gemeinsamen Regierungspolitik beraten, erklärte Michael Grosse-Brömer. Es ist gelungen, die in der letzten Woche erarbeiteten 12 Papiere zu konzentrieren und zu verdichten. Die Sondierungspartner haben sich darauf geeinigt, dass in kleinen Expertenrunden bis zum Freitag erste konkrete Lösungsvorschläge in den zentralen Themen erarbeitet werden sollten. ?Wir denken sehr zuversichtlich, dass wir Freitag eine deutliche, zufriedenstellende Anzahl an Arbeitspapieren haben, die letztlich die Ergebnisse der Sondierungen darstellen können, wenn sie insgesamt von der Gesamtgruppe überarbeitet werden?, ist Michael Grosse-Brömer am Dienstag überzeugt.
07.11.2017
Start der zweiten Etappe
Der Parlamentsgeschäftsführer der Union im Bundestag, Michael Grosse-Brömer, äußerte sich nach den Gesprächen am Dienstag sehr zuversichtlich, dass es bis Freitag gelingen werde, sich auf eine zufriedenstellende Anzahl von Arbeitspapieren zu verständigen, die dann als Arbeitsgrundlage für die künftigen Koalitionsverhandlungen geeignet sind.
06.11.2017
Merkel: Gleichwertige Lebensverhältnisse für ganz Deutschland
Beim Thema Finanzen gehe es in den Sondierungsgesprächen von CDU, CSU, FDP und Grünen darum, jedem Partner Spielräume zuzugestehen und gleichzeitig einen weiterhin ausgeglichenen Haushalt zu schaffen, machte Angela Merkel deutlich. Welche Themen der Union bei den #Jamaika-Sondierungen besonders wichtig sind und wie es in den kommenden Tagen weitergeht, erklärt die CDU-Vorsitzende im Video.
03.11.2017
Zwischenstand der Sondierungsgespräche
Die Unterhändler der vier Parteien kamen am Freitagnachmittag zusammen, um eine Zwischenbilanz zu ziehen. Dabei wurden drei weitere Papiere verabschiedet. In der kommenden Woche beginnt die zweite Phase der Sondierung, bei der es dann weitere Ergebnisse geben soll.
03.11.2017
Grosse-Brömer: Unser Land positiv weiterentwickeln
Michael Grosse-Brömer, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion sagte: ?Das erste Etappenziel ist erreicht.? Es seien über 10 Tage 12 verschiedene Themenschwerpunkte abgearbeitet worden. ?Eins wollen alle Parteien: Unser Land positiv weiterentwickeln?, betonte der CDU-Politiker. Die Unterhändler der vier Parteien kamen am Freitagnachmittag zusammen, um eine Zwischenbilanz zu ziehen. Dabei wurden drei weitere Papiere verabschiedet. In der kommenden Woche beginnt die zweite Phase der Sondierung, bei der es dann weitere Ergebnisse geben soll.
02.11.2017
Grosse-Brömer: Ein Schritt in die richtige Richtung
Einen Schritt in die richtige Richtung sei man bereits gegangen, kommentierte Michael Grosse-Brömer den bisherigen Stand der #Jamaika-#Sondierungen. Nicht alle Themen habe man jedoch bereits finalisieren können. Für die Union ist klar: Ländliche Räume sind ohne Landwirtschaft nicht denkbar. In der Außenpolitik setze die Union auf Bündnistreue zur NATO, eine gut ausgestattete Bundeswehr, eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungsstrategie. Und beim Verbraucherschutz lege man Wert auf selbständige Entscheidungen der Verbraucher. Das und wie es in den kommenden Tagen weitergeht, erklärt Michael Grosse-Brömer ausführlich im Video.
02.11.2017
Ernährungspolitik und Verbraucherschutz sind eine Einheit
Die Sondierungsteilnehmer sind am heutigen Tag beim Thema Landwirtschaft und Verbraucherschutz einen deutlichen Schritt weiter gekommen. ?Für die Union ist klar, wem der ländliche Raum wichtig ist, muss Landwirtschaft fördern und sie nicht nur kritisieren?, stellte Michael Grosse-Brömer im heutigen Statement klar. Erfolgreicher Verbraucherschutz ergibt sich nicht durch staatliche Bevormundung, sondern durch Augenhöhe. Bei der heutigen Sondierungsrunde sind sich CDU, CSU, FDP und Grüne einig: der Verbraucherschutz muss gestärkt werden.
02.11.2017
Politik für die Menschen vor Ort
Drei Themenblöcke hatten sich die Sondierer einer möglichen Jamaika-Koalition am Mittwoch vorgenommen: Am Mittag hatte man mit dem Bereich ?Kommunen, Wohnen, Ehrenamt, Kultur, Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen? begonnen. Hierzu legten die Partner einen schriftlichen Sondierungsstand vor.
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