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Aktuelles
15.12.2005, 22:57 Uhr
"Konservative im 21. Jahrhundert" - Rede von Dr. Konrad Adam anlässlich der 60-Jahr-Feier des CDU-Kreisverbandes Borken.
Am 09. Dezember 2005 hat Dr. Konrad Adam anlässlich der 60-Jahr-Feier des CDU-Kreisverbandes Borken eine vielbeachtete Rede unter dem Titel "Konservative im 21. Jahrhundert" gehalten.

Aufgrund des großen Interesses stellt der CDU-Kreisverband Borken diese Rede hier zur Verfügung:





Sie feiern das sechzigjährige Bestehen der CDU im Kreis Borken. Aus diesem Anlaß einem Verband zu gratulieren, ist leichter, als einer lebendigen Person. Die hätte ja mit 60, statistisch gesehen, das Rentenzugangsalter nicht nur erreicht, sondern bereits überschritten – ein Vorgang, mit dem sich die CDU noch etwas Zeit lassen sollte; das jugendliche Alter des Abgeordneten, der den Kreis Borken im Bundestag vertritt, spricht immerhin dafür, daß es mit Partei noch einige Zeit weiter, vielleicht sogar aufwärts geht. Schließlich war ihre Gründung vor 60 Jahren nicht bloß eine, sondern die entscheidende Bedingung für den Wiederaufstieg des kriegszerstörten und demoralisierten Landes. Auf der Basis der sozialen Marktwirtschaft – Markt groß und sozial klein geschrieben, wie Adenauer immer wieder mahnte – entfaltete es eine Leistungsfähigkeit, die ihm mit der Zeit auch politisches Gewicht verlieh. So, ökonomisch erfolgreich, im Western verankert und im Osten respektiert, war Deutschland gerüstet, das kaum noch erwartete Geschenk der Wiedervereinigung im Empfang zu nehmen. Freiheit vor Einheit, das deutschlandpolitische Bekenntnis der CDU, erwies sich als richtig. Denn am Ende stand eben beides, die Freiheit und die Einheit, und zwar für alle Deutschen.



Ich danke für die Möglichkeit, aus diesem Anlaß meinen politischen und geographischen Horizont erweitern zu können. Hier, im deutsch-niederländischen Grenzgebiet, bin ich bisher nämlich noch nie gewesen. Herr Spahn hat sich einige Mühe gegeben, mir das Unternehmen schmackhaft zu machen; das war auch nötig, denn es gab Zweifel und Einwände, die zu überwinden waren. Die drei wichtigsten will ich kurz nennen: ich komme aus Berlin, wo die Welt ziemlich anders aussieht als hier in Borken. Das Klima dort ist gröber, härter und rauher als im Münsterland, in jeder denkbaren Beziehung. Zweitens macht der Zeitpunkt, zu dem ich hier vortragen muß, den Ausblick in die Zukunft ziemlich riskant. Kurz nach dem Amtsantritt einer neuen Bundesregierung ist nicht leicht auszumachen, wohin die Reise gehen wird und soll. Drittens und letztens: ich bin kein Parteimitglied. Das mag ein Nachteil sein, den ich jedoch in einen Vorteil umzumünzen gedenke, indem ich vom Privileg der freien Rede ausgiebig Gebrauch mache. Vergessen Sie das nicht, wenn sie im Folgenden Einiges zu hören bekommen, was Ihnen reichlich berlinerisch, allzu konservativ oder auch bloß spanisch vorkommt.



Um mir die Entscheidung leicht zu machen, hat mir Herr Spahn den Text der Festansprache übermittelt, die vor 10 Jahren hier, in Borken, Hermann Josef Unland auf die damals 50jähriige CDU gehalten hatte. 10 Jahre sind keine Zeit, sagt man; und doch sieht es so aus, als hätte sich in den 10 Jahren, die uns vom damaligen Datum trennen, mehr verändert als in den 50 Jahren davor. Der Tag der Einheit lag damals erst kurz zurück; das prägte die Stimmung und setze die Akzente. Euphorisch blickte man zurück und voller Optimismus in die Zukunft. Auch wenn wir dazu seit ein paar Wochen wieder mehr Anlaß haben als in den sieben Jahren zuvor: so wie Herr Unland wird man heute nicht mehr sprechen können. Die Wolken der Globalisierung, damals nur für ein paar Wetterkundige erkennbar, haben sich verdichtet, sie überschatten das Land, belasten die Wirtschaft und treiben die Arbeitslosenzahlen in die Höhe. Der Abstand zwischen Wunsch und Wirklichkeit scheint immer größer zu werden. Wer das, was tatsächlich geschieht, mit den vergleicht, was zu geschehen hätte, fühlt sich gelegentlich an das Graffito erinnert, das da lautet: Die Realität sieht in Wirklichkeit ganz anders aus! Darüber, über das Verhältnis zwischen politisch definierter Realität und bürgerlich durchlebter Wirklichkeit und über die Möglichkeiten, die eine mit der anderen zur Deckung zu bringen, will ich etwas sagen. Das alles aus der Sicht eines Beobachters, der sich fragt, warum die Wirklichkeit, wie er sie wahrnimmt, so viel anders aussieht als das, was ihm die Politik darüber berichtet. .



Für einen Konservativen ist die Wirklichkeit alles. Sie ersetzt ihm die Dogmen, die Glaubenssätze, die ganze ins Weltliche gewandte Naherwartung auf Erlösung, ohne die die Linke nicht auskommen kann oder mag. Unvoreingenommenheit, Illusionslosigkeit, Nüchternheit, das sind die ersten von allen konservativen Tugenden. Der Blick auf die Lage, auf die handelnden Personen, auf ihre Vorlieben und Aversionen ist einem Konservativen lieber als die schönste Theorie. Und da, beim Blick auf die Fakten, auf das Ergebnis der letzten Wahl und, daraus folgend, die Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundestag, entdeckt er etwas Neues: die Konservativen haben die Seite gewechselt, sie sind nach links, ganz weit nach links gerückt. Konservativ denkt, plant und handelt heute weder die Rechte noch die parlamentarische Mitte, sondern die Linke. In allem, was sozial genannt wird – und was wird denn so nicht genannt? -, gibt es keine konservativere, weiter zurück greifende, die Vergangenheit stärker verklärende Partei als die PDS. Danach kommen die Grünen, dann weite Teile der SPD; die Ausläufer reichen bis in die CDU hinein. Konservativ in diesem, sozial genannten Sinne ist das Beharren auf dem Status quo. Die Welt soll bleiben, wie ist oder war, auch wenn alles dagegen spricht, daß sie so bleiben könnte oder sollte. Die Linke stellt sich dar als ein Kartell von Besitzstandswahrern, die der Zukunft dadurch zu entkommen glauben, daß sie vor ihr die Augen verschließen.



Wer von der Zukunft nicht überrollt werden will, kann und darf aber gerade nicht alles beim Alten lassen. Indem sie ihre konservativen Instinkte entdeckt, verkürzt die Linke das Konservative auf Ansprüche, Subventionen und Transferleistungen, mit einem Wort: auf das fatale Recht, sein Leben auf Kosten anderer zu führen. Gegen diese Engführung wäre die Vorstellung in ihrer ganzen, historisch beglaubigten Form zu mobilisieren, statt des halbierten also der ganze Konservatismus in Stellung zu bringen, der sich von seiner linken Kümmerform vor allem dadurch abhebt, daß er zwischen Mitteln und Zielen trennt. Niemand hat das verblüffender, aber auch treffender formuliert als der jugendliche Held in Lampedusas Roman „Der Leopard“, der seine nationalrevolutionären Neigungen mit dem Satz begründet: Wenn alles so bleiben soll, wie es ist, muß alles anders werden. Bewahrung als Ziel und Beweglichkeit als Mittel der Politik: das ist konservativ. Es markiert den Abstand zwischen denen, sie konservativ sind, und den anderen, die sich nur so nennen, weil sie irgendwelchen Vorrechte, Ansprüche, Vergünstigungen, Subsidien oder sonstwas von dieser Art vor dem Sturm der Veränderung in Sicherheit bringen wollen. Wahre Konservative werden es anders machen, weil sie neben der Gegenwart auch die Vergangenheit, vor allem aber auch die Kategorie Zukunft kennen. Das unterscheidet sie von dem ängstlichen Konservatismus der Linken, die den Fortschritt von morgen verschlafen, weil sie damit beschäftigt sind, den Fortschritt von gestern zu konservieren.



Von Lampedusa kann man lernen, daß konservative Absichten von konservativen Strukturen zu unterscheiden sind. Wo irgend möglich, sind die einen mit den anderen zur Deckung zu bringen; und wo das nicht möglich ist, sind die einen zu opfern, um die anderen zu erhalten. Konkret bedeutet das für die CDU, die Umweltpolitik den Grünen und die Familienpolitik der SPD streitig zu machen. Es war die Kurzsichtigkeit der Wirtschaftsleute auf dem rechten und die Einseitigkeit der Sozialpolitiker auf dem linken Parteiflügel, die diese genuin konservativen Themen haben abwandern lassen. Wenn es der CDU ernst ist mit dem Vorsatz, sich als konservative Partei zu profilieren, sollte sie diese beiden Felder zurückerobern. Sie sind deshalb so wichtig, weil sich auf ihnen Mittel und Zwecke weitgehend zur Deckung bringen lassen. Ziel ist ja beide Male die Fortsetzung des Lebens – nicht zu irgendwelchen, sondern zu lebenswerten Bedingungen. Dazu braucht man zunächst einmal Menschen, die leistungsfähig und leistungswillig genug sind, das zivilisatorische Erbe, das ihnen mitgegeben worden ist, ihrerseits weiterzugeben an kommende Generationen. So entsteht die Gemeinschaft der Lebenden, der Toten und der noch nicht Geborenen, als die Edmund Burke, der große englische Konservative, die Nation beschrieben hat. Neu gegenüber der Lage, wie Burke sie vorfand, ist nur, daß sich der Schutzauftrag mittlerweile auch auf die natürliche Umwelt erstreckt, auf die das Naturwesen Mensch genauso angewiesen ist wie jedes Tier und jede Pflanze. Natürliche Wachstumsbedingungen beizubehalten oder herzustellen, nicht nur für die Wirtschaft, sondern auch und vor allem für eine saubere Umwelt und für intakte, leistungsfähige Familien, das wäre konservativ.



Beide Male ist der Beitrag des Staates begrenzt, kann er doch weder Menschen schaffen noch eine natürliche Umwelt; das können nur die Menschen und die Schöpfung selbst. Was der Staat dazu beitragen kann und soll, ist nicht viel mehr als Schonung. Er muß darauf achten und dafür sorgen, daß die Voraussetzungen für die Entwicklung und die Weitergabe des Lebens so bleiben, daß sich die Bürger dazu eingeladen fühlen, sich selbst und ihre Umwelt zu erhalten. Wenn irgendwo, dann zeigt sich hier, daß der Staat von Voraussetzungen lebt, die er selbst nicht garantieren kann. Garantieren kann sie nur der Einzelne, als Mitglied im kleinen Kreis als Familie oder im großen der Nation, als Bürger eben. Daß es anders sei, daß man die umgebende Natur zunächst einmal verändern, erschließen oder in Wert setzen müsse und daß man gut daran tut, mit der menschlichen Natur, mit seinem Erbgut, seinen Anlagen, seinen Wachstums- und Entfaltungsbedingungen genau so zu verfahren, das glauben nur die anderen. Sie haben ihre Freude daran, das Experiment im großen und im kleinen Stil so weit zu treiben, daß beide, Natur und Gesellschaft, ein neues, künstliches Gesicht erhalten. Das ist das Gegenteil von dem, was Konservative wollen.



Wer in der Gesellschaft eine Maschine seiht, die man nach Gutdünken auseinandernehmen und nach eigenen Plänen wieder zusammensetzen kann, braucht einen mächtigen Maschinenmeister. Deswegen setzt die Linke auf den Staat. Sie will die große Lösung, den Zwang für alle und die Kontrolle über alles. Nicht zufällig pflegt so viel von dem, was aus der linken Ecke des Parlaments beantragt wird, auf die drei Worte „Für alle gleich“ hinauszulaufen. Das - und nur das! - macht die Tendenz so verdächtig. Es ist ja nicht die Schulpflicht als solche; nicht die Steuerpflichtigkeit als solche; nicht die Vorsorgeverpflichtung als solche, die diese Auflagen so schwer erträglich machen. Was Widerspruch und Widerstand erregt, ist der hoheitliche Anspruch, der sich anmaßt, uns, den Bürgern, mit immer neuen Beweis-, Erklärung-, Beitrags-, Unterlassungs-, Offenbarungs- und Buchführungspflichten zu ihrem ultimativen Glück verhelfen zu müssen. Diese ewige Einmischung und Bevormundung behindert und zerstört die Freiheit. Und weil die Freiheit das einzige Verfahren ist, auf alte Fragen neue Antworten zu finden, stehen sich die Anhänger des starken Staats immerzu selbst im Wege. Sie stolpern über die eigenen Füße, weil sie entmutigen und entmündigen, was sie zur Einlösung ihres Versprechens brauchen: den selbständig denkenden und handelnden Bürger.



Freiheit ist der erste der drei Grundwerte, zu denen sich die beiden großen Volksparteien bekennen. Als nächster folgt die Gerechtigkeit, die allerdings nur noch dann etwas zu gelten scheint, wenn sie das Attribut „sozial“ vor sich herträgt, danach die Solidarität. Dieser dritte Grundwert scheint mittlerweile zum ersten, ja zum einzigen aufgerückt zu sein; jedenfalls überstrahlt er die beiden anderen, hat sie zum guten Teil sogar verdrängt. Sie ist der einzige Wert, zu dem man sich vorbehaltlos und ohne weitere Erläuterungen zu bekennen wagt, auch seitens der CDU – und das, obwohl die CDU doch mit der Subsidiarität ein christlich imprägniertes Gegenstück zur Solidarität besitzt, diesem Kampfbegriff aus der Frühzeit der Arbeiterbewegung. Seine Herkunft hängt ihm bis heute nach, denn anders als die Nächstenliebe oder die Brüderlichkeit schließt die Solidarität nicht nur ein, sondern auch aus. Man solidarisiert sich nicht nur für jemandem, sondern auch gegen jemanden: gegen die Herrschenden, gegen die Professoren, gegen die Besserverdienenden, gegen die Reichen und so weiter. – die Gegner haben viele Namen. Klaus Wiesehügel, der Vorsitzende der IG Bau, hat sich erst neulich wieder zu dieser militanten Tradition bekannt, als er an die Solidarität seiner Gewerkschafter appellierte, um seine Feinde zu bekämpfen – „bis zur Vernichtung“, wie er ausdrücklich hinzufügte.



Zu einer Partei, die das Bekenntnis zum Christentum im Namen führt, paßt so ein Grundwert ziemlich schlecht. Vielleicht sollt sie dazu übergehen, von Freiheit in Zukunft etwas lauter - und von Solidarität etwas leiser zusprechen; schließlich ist es das Verständnis von, das Eintreten für und die Liebe zur Freiheit das, was einen Konservativen am deutlichsten von allen konkurrierenden Doktrinen, Parteiprogrammen oder Heilslehren unterscheidet. Warum ist der Versuch des früheren SPD-Generalsekretärs Olaf Scholz, seiner Partei die Freiheit schmackhaft zu machen, so schnell am Widerspruch von Leuten wie Wolfgang Thierse gescheitert, dem sich der linke Parteiflügel voller Begeisterung angeschlossen hat? Ist das nicht eine Einladung an die CDU, den Platz zu besetzen, den sie SPD freigemacht hat? Die Zeit wird kommen, in der die Menschen wieder mehr nach Freiheit als nach Solidarität verlangen; sie wird allein schon deshalb kommen, weil ihnen gar nichts anders übrigbleibt. Die tausend Solidargemeinschaften haben sich mit ihren Versprechungen doch maßlos übernommen; ihnen bleibt gar nichts anderes übrig, als diejenigen im Regen stehen zu lassen, die ihnen geglaubt haben. Spätestens dann dürfte es zur Renaissance der kleinen, überschaubaren, persönlich begründeten Gemeinschaften kommen, auf die das Wort Subsidiarität viel besser paßt als die Kampfparole Solidarität. Leider ist das berühmte „S-word“, wie man es in Brüssel nennt, schwer auszusprechen und noch schwerer zu erklären. Nächstenliebe, die christliche Variante, scheidet, weil zu persönlich, gleichfalls aus. So kommt man ganz von selbst auf die Freiheit zurück. Wer von den Menschen etwas erwartet, muß ihnen etwas zutrauen. Das geschieht, indem man ihnen nicht bloß von Beratung, Betreuung und Bedienung spricht, sondern von Freiheit. Der Einzelne ist ja gefordert, nicht immer nur die Politik; das bildet sich die Politik nur ein.



Konservative wollen einen starken, aber auch schlanken Staat. Sie sind staatstreu, aber nicht staatsfixiert; staatshörig sind sie schon gar nicht. Nach ihrer Meinung soll die Obrigkeit nur begrenzte Aufgabe wahrnehmen, die aber gründlich. Was sie, um es an diesem einen Beispiel klar zu machen, an den Hartz-IV-Gesetzen stört, ist weniger die offenbare Ungerechtigkeit, mit der den einen gegeben und den anderen genommen wird; daran sind sie gewöhnt; auch nicht der massenhafte Mißbrauch, der aus erhofften Einsparungen Mehrausgaben in Höhe von mehr als 10 Milliarden Euro gemacht hat; auch den kennen sie aus Erfahrung. Was sie empört und ihren Widerspruch hervorruft, sind die Auflagen und Kontrollen, die Stichproben und die Hausbesuche, die uns, den Bürgern, das Gefühl geben – und wohl auch geben sollen! –, verdächtig zu sein; wahrscheinlich sind wir es ja auch. Der lange Arm des Großen Bruders reicht buchstäblich bis ins Schlafzimmer, wenn die Sozialpolizei auftaucht und sich durch Augenschein und Handauflegen davon zu überzeugen sucht, ob die eheähnliche Gemeinschaft tatsächlich oder nur zum Schein besteht. Kein freiheitsbewußtes Volk würde sich so etwas bieten lassen. Der Preis wäre ihm zu hoch, und kein Lamento über sozial genannte Ungerechtigkeiten könnte es davon abbringen, ein Gesetz, das die Privatsphäre so massiv verletzt, so schnell wie möglich abzuschaffen. Freiheit und Sicherheit gehören nun einmal zusammen; wer glaubt, die eine gegen die andere ausspielen zu sollen und besser zu fahren, wenn er die individuelle Freiheit gegen die Sicherheit im Kollektiv eintauscht, wird am Ende beide einbüssen, die Freiheit und die Sicherheit. So wie es zur Zeit ja auch geschieht: Erst macht man die Menschen abhängig, dann kürzt man ihnen die Leistung. Nachdem sie ihre Freiheit verloren haben, geht ihnen auch die Sicherheit verloren.



Wie konnte es dazu kommen? Es konnte nicht nur, es mußte dazu kommen, weil die Erbauer des deutschen Sozialstaates ihrer Konstruktion ein falsches Menschbild zu Grunde legten. Als kurz nach Kriegsende die Entscheidung zwischen einer freiheitlichen und einer eher planwirtschaftlichen Wirtschaftsverfassung auf der Kippe stand, setzen sich die Marktwirtschaftler mit dem Argument durch, man müsse eine Ordnung finden, die mit einem Minimum an Moral auskomme. Nichts sei knapper als die guten Sitten, die man deshalb nicht überfordern dürfe. Die Mahnung hat nicht lange vorgehalten. Spätestens ab 1957, seit der zu Unrecht groß genannten Rentenreform, wurde der Sozialstaat so eingerichtet, daß er, um nicht Bankrott zu gehen, auf ein Maximum an Moral angewiesen war. Er unterstellte den Menschen Eigenschaften, die sie, wenn überhaupt, nur unter Druck entwickeln, als da sind Fleiß, Sparsamkeit und Altruismus. Die Annahmen, die der staatlich verwalteten Wohlfahrt zu Grunde lagen, waren unrealistisch, und so war ihr Scheitern nur eine Frage der Zeit. Den Arbeitslosen als einen Bürger zu definieren, der arbeiten will, aber nicht kann: ein Fehler! Das Krankenkassenmitglied als einen Menschen zu entwerfen, der möglichst wenig, nicht möglichst viel verbrauchen will: eine Illusion! Dem Rentenpflichtversicherten die Absicht zu unterstellen, sich nicht so früh, sondern so spät wie möglich zur Ruhe zu setzen: eine Dummheit! So geht es weiter, durch alle Zweige und sämtliche Etagen des deutschen Wohlfahrtsstaates. Er arbeitet mit lauter lebensfremden Annahmen – und wundert sich, daß die Leute nicht mitspielen.



Der Wohlfahrtsstaat ist allerdings der Deutschen liebstes Kind. Sie haben sich an ihn gewöhnt, sehen in ihm das Symbol für sozialen Fortschritt und den Garanten des inneren Friedens. Man muß ihn aber nur an seinen selbst gesetzten Zielen messen, um zu erkennen, wie fadenscheinig die Konstruktion, wie hinfällig das Gebilde und wie illusorisch seine Verheißungen waren, von Anfang an. Er hat den Menschen dreierlei versprochen, Arbeit, Gesundheit und Sicherheit im Alter. Um die Versprechen einzulosen, hat er die Arbeit durch allerlei Auflagen und Abgaben so teuer gemacht, daß sie kein Mensch mehr bezahlen kann; hat er das Krankenversicherungswesen nach dem Muster des Kalten Büfetts so eingerichtet, daß man nur dann auf seine Kosten kommt, wenn man rücksichtslos zulangt; zahlt er die höchsten Renten denen, die auf Kinder verzichtet haben und das System damit zum Einsturz bringen werden. In Deutschland, weiß die Volksweisheit, profitieren von Kindern diejenigen, die keine haben: Was ist an alledem sozial, gerecht oder sozial-gerecht? Muß nicht jeder, dem es mit diesen Begriffen ernst ist, für den schnellen und radikalen Umbau eines Systems eintreten, das zu so abenteuerlichen Resultaten führt?



Ich will seine Arbeitsweise an Hand von zwei Modellen demonstrieren, von denen das eine für die konventionelle, das andere für die moderne Lebensführung stehen soll. Die herkömmliche Variante wird von Rosa Rees vertreten, der Frau, die seinerzeit, vor mehr als einem Dutzend Jahren, in Karlsruhe das so genannte Trümmerfrauenurteil erwirkt hat. Sie hatte dort geklagt, weil sie sich nicht damit abfinden wollte, für die 14 Berufsjahre, die ihr nach Abschluß der so genannten Familienphase geblieben waren, mit einem kümmerlichen Alterslohn von knapp 350 Mark abgespeist zu werden, während ihre neun Kinder, beruflich allesamt erfolgreich, dazu gezwungen waren, die Rentenkonten anderer Leute mit insgesamt 8.000 Mark monatlich zu bedienen. Die Urheberin dieses Reichtums, die Mutter, mußte leer ausgehen, weil andere Leute cleverer waren, auf Kinder verzichtet hatten und dafür vom System auch noch belohnt wurden. Der damalige Gerichtspräsident, der spätere Bundespräsident Roman Herzog, kommentierte den Fall seinerzeit mit den Worten: „Das kann doch nicht wahr sein!“ Es ist aber wahr, und was das schönste daran ist: es ist bis heute wahr geblieben. Die geballte Macht der auf Emanzipation eingeschworenen Interessenvertreter hat dafür gesorgt, daß sich Berufsarbeit weit besser rentiert als jede Form von Familienarbeit. Und das, obwohl es doch diese zweite Form von Arbeit ist, die dem System das Überleben - und Kinderlosen ihre Rente sichert.



Eine von diesen Nutznießern dürfte Andrea Nahes sein, die frühere Juso-Chefin und Vorkämpferin für soziale Gerechtigkeit. Zusammen mit ihrem Lebensgefährten Horst Neumann, einem Gewerkschaftsfunktionäre, der neulich Peter Hartz als das fürs Personal zuständige Vorstandsmitglied bei VW beerbt hat, soll sie hier das Modell für den modernen, zeitgerechten, kinderlosen Lebensstil abgeben. Das Paar ist ganz vorzüglich ausgestattet - schon jetzt, und morgen noch viel besser. Mit einem Vorstandgehalt und einem Bundestagsmandat samt den damit verbundenen geldwerten Vorteilen ist man vom Lebenszuschnitt einer Rosa Rees, die ihr bescheidenes Einkommen mit neun Kindern teilen mußte, himmelweit entfernt. Der Reichtum sei Frau Nahles und Herrn Neumann unbenommen; ich wollte und würde mit ihnen auch dann nicht tauschen, wenn ich könnte, weil mir ein Leben mit Kindern unter allen Umständen lieber ist, auch dann also, wenn es nur eine Bruchteil von dem einbringt, was Lebenskünstler wie Neuman und Nahles nach Hause tragen. Der Spaß hört allerdings dort auf, wo sie und ihr Lebenspartner auf meine und meiner Kinder Kosten ihr Leben führen wollen. Und das werde sie spätesten dann tun, wenn beide in den natürlich auch von ihnen so genannten „wohlverdienten“ Ruhestand treten werden.



Der ist das Paradies auf Erden – für sie. Für uns und unser Kinder, die dafür aufkommen müssen, leider nicht. Als akademisch vorgebildete Bundestagsabgeordnete ohne Kinder genießt Frau Nahles ein dreifaches Privileg; und sie kämpft dafür, daß das auch so bleibt. Als Mitglied des Parlaments erwirbt sie Ansprüche auf eine üppig ausgestattete Altersversorgung, zu der sie allerdings, anders als alle anderer Berufe, keinen eigenen Beitrag leisten muß, noch nicht zumindest. Zusammen mit den Linken ihrer Partei kämpft sie auch für ihr zweites Privileg, das hergebrachte, inzwischen aber gründlich überholte Vorrecht der Studenten, sich ihre Berufsausbildung von der Masse der Steuerpflichtigen bezahlen zu lassen. Und noch ein drittes Privileg, die alte Regel, wonach die Studienjahre in vollem Umfang rentensteigernd angerechnet werden, will sie für sich und ihre Freunde retten. Dreimal Umverteilung – aber nicht von oben nach unten, sondern von unten nach oben, und wie! Am Ende dürfte Frau Nahles zusammen mit ihrem Lebensgefährten einen Alterslohn beziehen, der nicht nur 10mal und nicht bloß 20mal, sondern eher 40 oder 50mal über dem liegt, was Rosa Rees zur Verfügung hat - die Frau, die die Zeit nicht verstanden und Kinder großgezogen hatte. Wenn soziale Gerechtigkeit so aussieht und das ihre Anwälte sind, möchte ich mit ihr nichts zu tun haben.



Mit Freuden habe ich deshalb gehört, daß der Begriff „Sozial“ von der Partei neu gefaßt werden soll. Nur hoffentlich gründlich und tief genug und nicht so zeitgeisthörig wie auf dem Mannheimer Parteitag, wo die CDU die „Neue soziale Frage“ ausrief und sich damit als Anwalt der Nicht-Organisierten anbot. Diesmal geht es um mehr, um Grundsätzlicheres, um den Einbau der zeitlichen Dimension in ein Gebilde, das bislang immer nur statisch betrachtet worden ist, als Umverteilungsunternehmen zwischen Jetzt und Gleich. Es geht um Gerechtigkeit für die nächsten Generationen, denen wir Lasten aufgebürdet haben, die sie nicht tragen können und nicht tragen werden. Schon längst sind es nicht mehr bloß Nicht-Organisierte, die von dieser fälschlich immer noch so genannten Sozialpolitik endgültig genug haben. Alle, die Organisierten also auch, haben doch mitgekriegt, daß die Berufung aufs Soziale von den tausend Methoden, den Menschen das Geld aus der Tasche zu ziehen, sie eleganteste und einträglichste ist: weswegen sonst laufen den Gewerkschaften, den Verbänden und den Parteien die Mitglieder davon? Das Mißtrauen sitzt tief und hat die Mitte der Gesellschaft längst erreicht. Die Leute merken, daß sie betrogen worden sind, und daß der Betrug, wie ein französisches Sprichwort sagt, immer größer ist als der Verdacht.



Es wäre Zeit, an die alte Spruchweisheit zu erinnern, daß Arbeit nicht schändet, keine Arbeit - zumindest nicht in dem Masse schändet wie das Trittbrettfahren, die Durchstecherei und das Schmarotzertum, zu dem der Sozialstaat in seiner bisherigen Bauart förmlich einlädt. Die große Aufgabe besteht darin, den Anspruch, sein Leben nicht auf eigene, sondern auf fremde Kosten führen zu wollen, wieder begründungspflichtig zu machen. Von selbst versteht sich dieser Anspruch nur für meine Angehörigen, meine Frau, meine Kinder, meine Eltern und Geschwister, zu deren Unterhalt der Staat mich denn auch ganz zu Recht verpflichtet - darüber hinaus dann aber auch noch zum Unterhalt einer Unzahl von Leuten, die den Wirtz des Systems begriffen haben und wissen, daß es, um etwas zu erhalten, nicht auf Bedürftigkeit ankommt, sondern auf sozialpolitisches Know-How. Man muß nicht unbedingt hilfsbedürftig sein, es reicht, sich so zu definieren, um Geld von andern zu bekommen. Wer diese Kunst beherrscht, ist um A-Sozialstaat deutscher Machart fein raus. Alle diese Leute, mit denen mich nicht viel mehr verbindet als irgendeine Versicherungsnummer, sollten dazu angehalten werden, mir zu erklären, warum ich sie, zusätzlich zu meinen Angehörigen, subventionieren soll. Und wenn sie das nicht können, mich ein für allemal in Ruhe lassen. Ich berufe mich auf den Apostel Paulus: Wer nicht arbeiten will, der soll auch nicht essen.



Ein Staat, der einseitig begünstigt und so willkürlich bestraft wieder der deutsche, verletzt nicht die Verfassung, er untergräbt auch die Voraussetzungen für das eigene Überleben, handelt also gegen seine ureigensten Interessen. Wer das nicht will, wer nicht im Transfervolumen oder in Umsatzrenditen die Garanten der Zukunft erblickt, sondern in Kindern, muß die Akzente anders setzen. Das ist die große Aufgabe für die Konservativen im 21. Jahrhundert: groß nicht nur mit Rücksicht auf das, was vom Erfolg des Unternehmens abhängt, sondern groß vor allem deshalb, weil der Versuch aus einer Position der relativen Schwäche aus unternommen werden muß. Wie die Alltagserfahrung lehrt und die Statistik bestätigt, ist die Familie zur Lebensform einer Minderheit geworden - und damit in der Defensive. Weniger als 8 Millionen Paaren mit Kindern stehen mehr als 11 Millionen Paare ohne Kinder gegenüber: das zählt. Das wissen die Politiker, und danach handeln sie. Die Nahles´ und die Neumanns beherrschen das Feld und werden alles daransetzen, einen Zustand, der ihnen so gut bekommt, auf ewig zu verlängern – so lange zumindest, bis es nichts mehr zu verlängern gibt, weil der Faden gerissen und nichts mehr da ist, was den Einsatz lohnt. Wir laufen auf einen Zustand zu, in dem die Mehrheit ohne Zukunft und die Zukunft ohne Mehrheit ist: beispiellos in der Geschichte der Demokratie. Aber eine Herausforderung für jeden echten Konservativen vom Schlage des schon erwähnten jugendlichen Helden, der sagt, daß alles anders werden muß, wenn alles so bleiben soll, wie es ist.



Anders muß vieles werden, allem voran das System der staatlich garantierten Wohlfahrt. Was ist gerecht an einem Verfahren, das Altersarmut dadurch bekämpft, daß es Kinderarmut hervorbringt, Kinderarmut in ihrer doppelten Gestalt, als Armut an Kindern und unter Kindern? Was ist gesund an einem System, das gesunde Arme dazu zwingt, reichen Kranken die Behandlung zu bezahlen? Was ist sozial an einem Staat, der unter Arbeitsförderung die Förderung von Arbeitslosigkeit versteht? Das hat nicht die Natur, das hat der Staat so eingerichtet; der Staat muß es deshalb auch wieder ändern. Allerdings nicht dadurch, daß er sich dort als Retter aufspielt, wo er Täter war, und die eine Willkür durch eine andere ersetzt, sondern durch seinen Rückzug aus Bereichen, in denen er das Unglück, das er mildern will, nur noch vergrößert, weil er sich in Dinge einmischt, von denen wir, die Bürger, mehr verstehen als er. Wir wissen, was der Staat offenbar nicht weiß: daß die Waage der Gerechtigkeit zwei Schalen hat und man die eine, die Umverteilung von Jung zu Alt, nur so lange füllen kann, solange man auch die andere, die Umverteilung von Alt zu Jung, gefüllt hält. Vollständig heißt diese Regel nämlich so: Jung sorgt für Alt, wenn und soweit Alt für Jung gesorgt hat. Nur in dieser Gestalt, in der Geben und Nehmen lebenszeitlich zum Ausgleich kommen, kann die Wohlfahrt überleben.



Gelingt der Umbau nicht - und nicht in absehbarer Zeit -, dann werden sich die Leute selbst zu helfen wissen. Sofern sie jung, neugierig, beweglich und gut ausgebildet sind, haben sie nämlich eine Alternative: sie können gehen, dem Land den Rücken kehren und die Seniorenrepublik Deutschland sich selbst überlassen. Es ist doch eine Illusion zu glauben, die strebsamen und begabten jungen Leute, die unser Land noch immer in großer Zahl hervorbringt, könnten sich dem Sozialgefängnis, das eine eigennützige Umverteilungsbürokratie für sie vorgesehen hat, nicht entziehen. Sie können das genauso gut wie jeder Unternehmer, der des Lohn- und Tarifkartells überdrüssig geworden ist. Die Globalisierung begünstigt beide, den Kapitalisten und den Humankapitalisten; wer das nicht sieht oder nicht sehen will, darf sich nicht wundern, wenn beide dorthin gehen, wo sie für sich und ihre Pläne eine Zukunft sehen, ins Ausland also. Und niemand sollte ihnen einen Vorwurf machen, wenn sie, zur Wahl gezwungen zwischen ihrem eigenen Glück und dem Ersatzglück der sozialen Marodeure, für sich selbst votieren. Solange wir an einem System festhalten, das Bedürfnisse ohne Bedarf großzieht, Leistungen ohne Gegenleistung gewährt und Rechte ohne Pflichten kennt, sollte man mit patriotischen Appellen vorsichtig sein. „Nur reiche Leute können sich einen schwachen Staat leisten“ hieß eine der Parolen, mit denen die SPD im letzten Wahlkampf durch das Land gezogen ist. Als ob ein starker Staat den armen Leute zuträglicher wäre! Wäre Rosa Rees denn nicht viel besser - und Andrea Nahles nicht viel schlechter – bekommen, wenn sich der Staat mit seinem umverteilenden Eingriff zurückgehalten hätte? Und wäre beides, die bessere Vermögenslage der Frau Rees und die entsprechend schlechtere der Frau Nahles, nicht ein Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit ?



Was wir brauchen, ist die Rückkehr zur Normalität, die ja per se eine konservative Größe ist. Wenn aus all den Exzessen, die wir uns hier in Deutschland nach der einen und der anderen Seite des politischen Spektrums gleistet haben, überhaupt etwas zu lernen ist, dann dies: daß sich die Regeln, nach denen wir zusammenleben wollen und können, nicht nach Belieben verändern lassen. Das allermeiste von dem, was an Gesetzes zu beachten ist, findet sich im Dekalog, in der Bergpredigt und im Grundgesetz – neben den Gesetzen der Natur, die für alle Menschen und Gesellschaften gleich sind und nur im den Preis des Existenzverlustes außer Acht gelassen werden können. Da die Menschen aber nicht nur Natur-, sondern immer auch Kulturwesen sind, muß die Kultur hinzukommen – nicht irgendeine, sondern unsere, die hier und heute, in Deutschland und in Europa gültige Kultur. So wie sich unsereiner in der Türkei an die türkischen Gesetze und in Tasmanien an die dort üblichen Gebräuche halten würde, erwarten wir von jedem, der zu uns kommt, daß er die deutschen Gesetze befolgt und sich an die hier üblichen Gebräuche hält: an sich ein Selbstverständlichkeit, die man aber nach alle dem Humbug, den uns die Propheten der multikulturellen Gesellschaft eingeredet haben, betonen und verteidigen muß.



Ich habe Ihnen ein Panorama vor Augen gestellt, das neben manchen hellen auch ein paar dunkle, bedrohliche Ausblicke enthielt. Wer so etwas tut, muß damit rechnen, eine Kassandra genannt zu werden: der Name der troischen Prinzessin, die als eine der wenigen den Untergang ihrer Stadt überlebte, zusammen mit Agamemnon, dem griechischen Heerführer, nach Mykene kam und dort von dessen eifersüchtiger Ehefrau erschlagen wurde, steht ja für alle Unglücksboten dieser Welt. Das ist jedoch nur die halbe Geschichte, weshalb ich mich beeile, Ihnen zum Abschluß die ganze zu erzählen. Kassandra war die Geliebte des Apollon, dem sie sich allerdings verweigerte. Deshalb beschenkte - oder bestrafte - sie der Gott mit zwei ganz unterschiedlichen Gaben: sie konnte, was sonst nur die Götter vermochten, Kassandra konnte in die Zukunft blicken; doch niemand sollte das, was sie da voraussah, glauben. Erst gemeinsam haben diese beiden Gaben Kassandra zu dem gemacht, als was sie durch die Weltgeschichte irrt, zum Inbegriff der Unglücksprophetin. Es war die Harthörigkeit der anderen, die aus Kassandras Prophezeiungen Wahrheiten gemacht hat. Hätte man ihr geglaubt, das Unglück wäre so nicht eingetreten. Um einer Prophezeiung auszuweichen, muß man sie ernstnehmen. Nur wer für möglich hält, was ihm bevorsteht, wir alles tun, um Debakel zu vermeiden: Und eben darauf kommt es an. So gesehen, ist Kassandra alles andere als eine Unglücksprophetin, sie war eine Konservative. Sie wollte ja gar nicht Recht behalten; ich will das auch nicht. Deswegen habe ich solange geredet und sie solange zuhören lassen. Jetzt sind sie erlöst, und ich danke Ihnen.





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